Neuigkeiten

Noncombatant Immunity in the early 21st Century

Kooperationsveranstaltung des ITHF vom 23.-25. Juni 2010 in Washington

	Gemeinsam mit dem Kroc-Institute for International Peace Studies an der University of Notre Dame und dem Institute for National Security Ethics and Leadership (INSEL) an der National Defense University führte das Institut für Theologie und Frieden eine dreitägige Tagung zum Thema „Schutz von Zivilisten in den Kriegen des 21. Jahrhunderts“ durch, die sich besonders durch ihr gelungenes Beispiel von Interdisziplinarität und der
Verknüpfung von Theorie und Praxiswissen von gängigen Konferenzen zu diesem Themenkreis abhob. Völkerrechtler, Friedensethiker, Politikwissenschaftler, Soziologen, Ministerialbeamte und hochrangige Militärs tauschten sich zu Themen wie dem strategischen und taktischen Bombardement, Terrorismus, Counterterrorismus,  Counterinsurgency oder Rechtsgehorsam und Rechtsdurchsetzung aus. Nach einem eindrucksvollen Einleitungsvortrag von General (ret.) Richard B. Myers von der United States Air Force, ehemaliger Chairman Joint Chiefs of Staff, der von vorneherein die Praxisperspektive in den Mittelpunkt stellte, erfolgte ein Überblick über die Geschichte des Prinzips des Schutzes von Nonkombattanten. Gerhard Beestermöller, der die theologische Dimension bei Thomas von Aquin erarbeitete, Stefan Oeter, der das Prinzip völkerrechtsgeschichtlich analysierte und Sohail Hashmi, der aus islamwissenschaftlicher Perspektive vortrug, gestalteten das erste Panel.
Die Problemstellung wurde in praktischer Hinsicht zugespitzt durch den Vortrag von Lt. Col. Matthew C. Johnson aus dem Pentagon, der den Ablauf des militärischen ‚Targetings‘, also des Ins-Visier-nehmen eines militärischen Ziels, bei den amerikanischen Luftstreitkräften erläuterte.

Aus völkerrechtlicher Sicht war sicherlich das Panel zum Thema Counterterrorismus von besonderer Spannung. Mit Mary Ellen O’Connell von der University of Notre Dame und Catherine Lotrionte von der Georgetown University traten zwei recht unterschiedliche völkerrechtliche Sichtweisen auf das sog. ‚targeted killing‘ an den Tag. Nils Melzer vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz in Genf, der zu dem Thema in einer großen Monographie publiziert hat, nahm eine etwas ausgleichende,
mittlere Stellung ein. Im Rahmen des Panels‚Wars against Peoples‘ sprachen Paul Huth von der University of Maryland und Victoria Holt vom State Department. Ihnen antwortete Werner Wolbert, Moraltheologe an der Universität Salzburg.
Am Schlusstag standen mit Lt. Col. Chris Jenks vom Army JAG Corps, der über die Mechanismen der Rechtsdurchsetzung im amerikanischen Militär sprach, George Lopez von der University of Notre Dame, der über den Wert und Unwert von Wirtschaftssanktionen redete, und Claus Kreß, Internationaler Strafrechtler an der Universität Köln und für die Konferenz eigens aus Cambridge angereist, auf dem Programm. Kreß‘ Aufgabe war delikat, denn die Haltung des Militärs in den USA zum Internationalen Strafgerichtshof ist vermutlich einer der wichtigsten Gründe, weshalb die USA das Römer Statut bislang nicht unterzeichnet haben. Aber auch diese Diskussion wurde zutiefst sachlich geführt und speiste sich aus dem Respekt vor konträren Meinungen, auch wenn die differierenden Auffassungen natürlich nie ganz harmonisiert werden konnten.   Die Beteiligung des IThF an diesem Symposium als Mitveranstalter wurde von der Pax-Bank-Stiftung Köln gefördert.

Ways to end the impasse? - Criteria for the realignment of statebuilding in Afghanistan

Eine Tagung des ithf thematisiert militärische und politische Herausforderungen

Am 03. und 04. Juni 2010 diskutierten im Hamburger St. Ansgar-Haus Experten aus Politik, Militär und akademischer Theologie über gegenwärtige Probleme und Zukunftsperspektiven des internationalen Engagements in Afghanistan. Unter dem Titel „Ways to end the impasse? Criteria for the realignment of statebuilding in Afghanistan“ hatte das Institut für Theologie und Frieden rund zwanzig Konferenzteilnehmer nach Hamburg eingeladen. Fachleute etwa aus dem Berliner Außen- und Ver-

teidigungsministerium stießen dabei auf Politikwissenschaftler und Moraltheologen, wodurch praktische und theoretische, politische und ethische Gesichtspunkte ins Gespräch gebracht wurden.

Heinz-Gerhard Justenhoven, Direktor des ithf, gab die Fragerichtung vor: Welche Verantwortung tragen „wir“ – Truppensteller, Geberstaaten, die ganze internationale Gemeinschaft – für Afghanistan? Was sollen und können wir erreichen? Dabei erwies sich schon die Bestandsaufnahme als schwierig. Wie zahlreich und komplex die aktuellen Probleme in Afghanistan sind , verdeutlichten u. a. Vorträge von Jochen Hippler vom Duisburger Institut für Entwicklung und Frieden, Daniele Riggio vom NATO-Hauptquartier

in Brüssel und Mohammad Hashimi von der Unabhängigen Menschenrechtskommission Afghanistans (Afghanistan Independent Human Rights Commission, AIHRC).

Optimistischere Ansichten brachten zum Schluss Mark Sedra vom Centre for International Governance Innovation in Ontario/Kanada und der Marburger Orient-Forscher Udo Steinbach in die Debatte ein. Während Sedra für eine stärkere Einbindung regional vorhandener traditioneller Institutionen in die Struktur des afghanischen Staates warb, befasste sich Steinbach mit der Rolle des Iran. Seiner Ansicht nach könnte mit Hilfe vertrauensbildender Maßnahmen zwischen Iran und den in Afghanistan engagierten NATO-Staa-

ten eine fruchtbare Kooperation auf Basis gemeinsamer Sicherheitsinteressen gelingen.

Dass hierfür der Afghanistan-Konflikt mit der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm und dem amerikanischen Einsatz im Irak verknüpft werden müsste, wie es Steinbach forderte, zeigt: Afghanistan und seine inneren Probleme können nicht isoliert betrachtet und gelöst werden.

Neuerscheinung aus der Reihe Theologie und Frieden

Heinz-Günther Stobbe, Religion, Gewalt und Krieg: Eine Einführung. Stuttgart 2010. 342 Seiten. (Reihe Theologie und Frieden, Band 40) EUR 39,90 ISBN 978-3170213722

Religiöse Überzeugungen haben großen Einfluss auf die Entstehung wie auch auf die mögliche Entschärfung destruktiver Konfliktlagen. Die Bearbeitung solcher Konflikte muss um die religiösen Überzeugungen und Gehalte wissen, die die jeweilige Auseinandersetzung speisen, aufladen oder überformen. Diese werden jedoch erst beim genauen Hinsehen verständlich.

Der Autor untersucht die jeweilige religiöse Denkweise und die schriftlichen Quellen der drei monotheistischen Religionen. Er folgt seinem Gegenstand von den frühen Mythen der Menschheit bis zur gewaltideologischen Umdeutung des Korans im Islamismus. So eröffnet er vielfältig intensive, dichte Einblicke in das prekäre Verhältnis der Religion zu Gewalt und Krieg - als Vorgang innerreligiöser Reflexion wie als welt- und gesellschaftsgestaltende Praxis.

Neuerscheinung aus der Reihe Theologie und Frieden

Sebastian Friese, Politik der gesellschaftlichen Versöhnung: Eine theologisch-ethische Untersuchung der Gacaca-Gerichte in Ruanda. Stuttgart 2010. 238 Seiten. (Reihe Theologie und Frieden, Band 39) EUR 29,80 ISBN 978-3170213159

Die ruandischen Gacaca-Gerichte waren ursprünglich gewohnheitsrechtliche Institutionen zur Konfliktlösung auf der Ebene von Dorfgemeinschaften. Nach dem Völkermord wurden sie auf der Grundlage staatlicher Gesetze reglementiert und mit der Aufarbeitung der großen Mehrzahl von Verbrechen im Kontext des Genozids betraut. Damit sollten sie einen Beitrag zum Prozess der gesellschaftlichen Versöhnung in Ruanda leisten.

Der Autor verfolgt die Frage, ob dies tatsächlich gelingt. Dazu erarbeitet er zunächst theologisch-ethische Kriterien einer Theorie der gesellschaftlichen Versöhnung. Zentrale Beiträge dazu sind Rechtsprechung, Wahrheitsfindung, Verantwortungsübernahme und Erinnerungskultur, die jeweils systematisch erarbeitet und zu einem umfassenden Konzept zusammengeführt werden. Dabei wird deutlich, dass die Gacaca-Gerichte ihrem Anspruch nur bedingt gerecht werden.

Afghanistan: Wozu sind wir verpflichtet?

Symposium der Katholischen Friedensstiftung am 22. April 2010 in Berlin

Die öffentliche Debatte um das deutsche Afghanistan-Engagement ringt auch um ethische Leitlinien: Wenn Krieg nicht sein soll und Gewalt überwunden werden muss, wie kann militärische Gewalt im Dienst des Friedens eingesetzt werden? In Afghanistan versucht die Staatengemeinschaft seit 2001 den politisch-ökonomischen Wiederaufbau, der zugleich militärisch abgesichert ist. Stehen politischer Aufbau und militärische Absicherung in einem angemessenen Verhältnis? Ernüchterung herrscht angesichts des Versuchs, einen demokratischen Rechtsstaat in Afghanistan auf den Weg zu bringen, der sich auf fundamentale Menschenrechte verpflichtet. Wenn wir dies nicht erreichen, wie sehen ethisch vertretbare Minimalstandards aus? Welches Maß an defizitärem Rechtszustand ist gerade noch akzeptabel, ohne einem Zynismus das Wort zu reden? Kirchliche Verlautbarungen pochen auf die Einheit der Menschheit und der Völkerfamilie. Aber: Wie weit reicht die Solidarität? Und wozu sind wir gegenüber der afghanischen Bevölkerung verpflichtet? Diese Fragen stehen beim Symposium der Katholischen Friedensstiftung am 22. April 2010 in der Katholischen Akademie Berlin zur Debatte.

Ausführliches Programm der Veranstaltung zum Download
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Warum schicken wir Soldaten nach Afghanistan?

Podiumsdiskussion in Munster zum Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Zeitungsartikel über Podiumsdiskussion in Munster zum Auslandseinsatz der Bundeswehr am Hindukusch unter Beteiligung von H. G. Justenhoven, Direktor des Instituts für Theologie und Frieden Erschienen in der Boehme Zeitung vom 13.3.2010, S. 7 (...) Ein Novum in der Munsteraner Bundeswehrgeschichte war am Donnerstag im Soldatenheim die öffentliche Podiumsdiskussion zum Thema "Warum schicken wir deutsche Soldaten nach Afghanistan?" Gastgeber waren die katholische und die evangelische Militärseelsorge in Munster. Etwa 100 Besucher erlebten eine hoch informative Veranstaltung. Doch bei den Kernfragen nach dem "richtigen Rezept" für die Menschen am Hindukusch blieb das Meinungsbild der Teilnehmer stark differenziert, wie sich nach klaren Fragen des Moderators, BZ-Redaktionsleiter Jörg Jung, und ebenso deutlichen Antworten der sechs Redner zeigte. Die Befriedung Afghanistans brauche noch Dekaden, darauf müsse man sich einstellen, sagte Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven, Direktor im Institut für Theologie und Frieden [...]

Krieg im Namen der Menschenrechte?

Wissenschaftler diskutieren am ithf über die "Responsibility to Protect"

Darf im Namen der Menschenrechte Krieg geführt werden? Oder würde dadurch der Krieg als Mittel der Politik wieder salonfähig? Solchen Fragen soll in Hamburg künftig ein Forschungsprojekt nachgehen, das der stellvertretende Direktor des Instituts für Theologie und Frieden, Prof. Dr. Gerhard Beestermöller, zusammen mit Michael Staack, Professor für Internationale Beziehungen an der Universität der Bundeswehr Hamburg, verantwortet. Am 22. und 23. Januar 2010 stellten sie und ihre Mitarbeiter in den Räumen des ithf den Entwurf einem geladenen Kreis von Akademikern aus unterschiedlichen Fachrichtungen vor.

Gegenstand des interdisziplinären Projekts ist die „Responsibility to Protect“ (Schutzverantwortung). Entworfen von einer internationalen Kommission im Jahr 2001, fand dieses Konzept in den Folgejahren Eingang in mehrere Resolutionen der UN-Vollversammlung und des UN-Sicherheitsrates. Es schreibt dem souveränen Staat eine Verantwortung für den Schutz aller auf seinem Gebiet lebenden Menschen

zu. Nehme ein Staat diese Verantwortung nicht wahr, müsse die internationale Gemeinschaft eingreifen – notfalls mit militärischer Gewalt. Insbesondere diese Eingriffspflicht ist jedoch bis heute umstritten und steht daher auch im Mittelpunkt des neuen Forschungsvorhabens. In vier Vorträgen beleuchteten die Professoren Andreas von Arnauld, August Pradetto (Universität der Bundeswehr Hamburg) und Hajo Schmidt (FernUniversität Hagen) sowie Frau Theresa Reinold vom Ex-

zellenzcluster „Normative Ordnungen“ der Frankfurter Goethe-Universität das Thema aus verschiedenen Perspektiven. Völkerrechtliche, politikwissenschaftliche und militärstrategische Überlegungen kamen dabei genauso zum Tragen wie weiterführende Fragen etwa nach der Verbindung von Schutzverantwortung und „westlichen“ Demokratisierungsbestrebungen. Ökumenisch-theologische Positionen brachte überdies Pastorin Antje Heider-Rottwilm vom Ökumenischen Forum „Brücke“ in der Hamburger HafenCity in die Debatte ein.

Am Ende blieben viele Fragen offen. „Sie haben uns viel zu denken gegeben“, bescheinigte Michael Staack den Teilnehmern. Den Veranstaltern bleibt nun die Aufgabe, die Anregungen und kritischen Anfragen zu überdenken und in einen gemeinsamen Projektantrag einzuarbeiten, der im Sommer 2010 eingereicht werden soll. Zumindest von außen betrachtet scheint das politikwissenschaftlich-ethische Gespann aber auf einem guten Weg: Die Gäste waren von der Tagung durchweg begeistert.

Neuerscheinung aus der Reihe Theologie und Frieden

Stephanie van de Loo, Versöhnungsarbeit: Kriterien - theologischer Rahmen - Praxisperspektiven. Stuttgart 2009. 418 Seiten. (Reihe Theologie und Frieden, Band 28) EUR 39,00 ISBN 978-3-17-020717-2

Versöhnungsprozesse zwischen Opfer- und Täterseite können in ihrem Verlauf und ihrem Gelingen durch die Versöhnungsarbeit einer dritten Partei beeinflusst werden. Die Autorin formuliert Ansätze für die Versöhnungsarbeit Dritter, zeigt aber auch deren Grenzen auf. Im interdisziplinären Gespräch werden Kriterien und notwendige Elemente von Versöhnung entwickelt. Als Gesprächspartnerin für den interpersonalen Bereich dient Mediation als spezifisches Verfahren der Konfliktbearbeitung. Für die gesellschaftliche Ebene werden Versöhnungsinitiativen in Bosnien-Herzegowina herangezogen. Durchgängig verfolgt van de Loo die Frage, welche Konsequenzen eine christliche Verankerung des - auch rein säkular verwendbaren - Versöhnungsbegriffs für seine inhaltliche Füllung und für das Verhältnis zu nicht religiös motivierter Versöhnungsarbeit birgt.

Neuerscheinung aus der Reihe Politische Philosophie und Rechtstheorie