Friedenskonsolidierung kritisch betrachtet
Das politische und militärische Engagement auf dem Balkan, in der Demokratischen Republik Kongo wie in Afghanistan zielt langfristig auf den Aufbau von Frieden und Sicherheit im betreffenden Land. Während im Einzelfall Konflikte oder Kriege beendet werden konnten, stellt sich doch die Frage nach der Nachhaltigkeit. Es wird bezweifelt, ob politisch-militärische Einsätze überhaupt zielführend sind. Dahinter liegen grundsätzliche ethische Probleme:
- Ist Frieden durch eine Intervention von außen herstellbar? Sind die Konzepte selbst geeignet? Sind die politischen und die auf sie hin geordneten militärischen Instrumente zielführend?
- Mit welcher ethischen Legitimation treten die intervenierenden Akteure auf?
Diese zweite Frage geht über die Problematik einer völkerrechtlichen Legitimierung durch ein entsprechendes UN-Mandat hinaus: Der UN-Sicherheitsrat wird zu oft durch staatliche Akteure mit dem Ziel instrumentalisiert, Einzelinteressen durch den Mantel internationaler Gemeinwohldienlichkeit zu kaschieren. Geht es den Mächten, die sich mit einem politischen oder militärischen Einsatz in einem anderen Staat engagieren, um den politischen Frieden in diesem Land oder primär um eigene Interessen? Im Fokus steht derzeit das internationale Engagement in Afghanistan.
Projektverantwortung: PD Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven, Direktor
E-Mail: justenhoven@ithf.de
Telefon: +49 (0)40 / 67 08 59-18
Projektbearbeiter: Sebastian Schilling, M.A., M.P.S.
E-Mail: schilling@ithf.de
Telefon: +49 (0)40 / 67 08 59-19
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| "Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse. Eine politisch-ethische Auseinadersetzung", hrg. von Heinz-Gerhard Justenhoven und Ebrahim Afsah (Beiträge zur Friedensethik 45) |
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| In dem vorliegenden Band gehen Praktiker und Wissenschaftler verschidenen Disziplinen der Frage nach, ob das internationale Engagement in Afghanistan noch die elementarsten politischen Ziele erreichen kann. Sie analysieren und bewerten die heute verfolgten Strategien zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau Afghanistans. Im Kern geht es um die Frage nach den ethischen Mindeststandards politischer Ordnung als Voraussetzung für exit stategy, die geade gegenüber der afghansichen Bevölkerung verantwortbar sein muss. |
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| „Intervention im Kongo. Eine kritische Analyse der Befriedungspolitik von UN und EU“, hrg. von Heinz-Gerhard Justenhoven und Hans-Georg Ehrhart (Beiträge zur Friedensethik 42) |
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| Die EU hat Soldaten in die DR Kongo geschickt, um im Rahmen einer UN-Mission demokratische Wahlen abzusichern. Wenn gilt, dass „kein Land ohne eigene Interessen interveniert” (Joschka Fischer), dann fragt sich, welche Interessen die an der Intervention beteiligten Akteure verfolgten. Ging es um Frieden für das kongolesische Volk, um eine demokratische Rechtsordnung mit einem frei gewählten Parlament und Präsidenten? Oder standen nationale Interessen der intervenierenden Staaten oder Interessen der EU als weltpolitischer Akteur im Vordergrund? Streben die relevanten Akteure im Kongo wirklich eine auf politischer Partizipation aufbauende stabile politische Ordnung an? Was bedeuten die Lehren der Kongo-Intervention für zukünftige Militärmissionen der UN und der EU in Afrika und anderswo? |
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